Legale Folter durch Tierversuche

Den Affen ist die Panik ins Gesicht geschrieben. Foto: SOKO Tierschutz/Cruelty Free InternationalUns alle haben die Fotos und Videos aus dem LTP-Labor zutiefst geschockt. Dabei dürfen wir nicht vergessen, dass die grausamen Zustände weitgehend bundesweiter Standard sind und seit eh und je existieren. Das besonders Verwerfliche ist, dass die meisten Gräueltaten beim Tierversuch mit dem Gesetz im Einklang sind.

Für die gefolterten Tiere im LPT hat sich bisher leider nichts Entscheidendes geändert. Die begonnenen Versuche können weiterhin stattfinden und kein Tier wurde von behördlicher Seite befreit. Daher bleibt es so immens wichtig, mit voller Kraft weiter zu demonstrieren und möglichst viele Menschen zu mobilisieren, es uns gleich zu tun. Die 2. Groß-Demo gegen LPT findet am 16. November am Hauptbahnhof Hamburg statt. Und sie muss noch größer und lauter als die erste Demo in Neugraben werden!

Immerhin: Die Schlinge um das LPT wird enger, finden doch mittlerweile häufiger Kontrollen statt und neue Versuchsanträge werden aktuell nicht bewilligt, Strafanzeigen seitens des zuständigen Landkreises und des niedersächsischen LAVES (Landesamt für Lebensmittelsicherheit und Verbraucherschutz) sind gestellt. Und das LPT baut offenbar vor. Wie die Hamburger Morgenpost berichtet, wird laut Informationen der Grünen aktuell eine Reihe von Versuchstieren aus Mienenbüttel in das firmeneigene Labor nach Löhndorf bei Plön verlegt – und damit nicht nur in die Zuständigkeit eines anderen Landkreises, sondern sogar eines anderen Bundeslands. Das zuständige Veterinäramt ist darüber bisher nicht in Kenntnis gesetzt worden, obgleich es die Auflage erteilt hat, nicht nur darüber informiert zu werden, wenn Versuchstiere getötet werden sollen, sondern auch, wenn diese das LPT-Labor verlassen.

Wie kann es sein, dass grausamste Folter an Tieren nicht bestraft wird? Gefühlt findet das Tierschutzgesetz keine Anwendung bei Tierversuchen. Die gesetzlichen Vorschriften beziehen sich auf Käfiggrößen und Beschäftigungsmaterial, nicht auf Schmerzen, Leiden oder den Tod der Tiere per se. Die Deutsche Juristische Gesellschaft für Tierschutzrecht e.V. (DJGT) hat aber die Möglichkeit einer Schließung der LPT-Einrichtung in Mienenbüttel geprüft und kommt zu dem Schluss, dass angesichts der aufgedeckten Verstöße der Landkreis Harburg dem Versuchslabor die Betriebserlaubnis entziehen muss: „Unseres Erachtens liegt angesichts der nun auch behördlich erkannten schweren Verstöße gegen die Tierschutz-Versuchstierverordnung und gegen strafrechtliche Vorschriften eine Ermessensreduzierung auf Null vor, sodass einzig rechtmäßiges Mittel der Widerruf der Betriebserlaubnis ist. Als Folge muss das Labor geschlossen werden und kann sogar von der Behörde geschlossen werden“, heißt es in einem Gutachten der DJGT.

Bereits im Rahmen einer Unterrichtung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz durch die Landesregierung Niedersachsen am 16. Oktober waren die Ermittlungen gegen LPT das Thema. Es wurde jedoch festgehalten, dass „der Landkreis anhand dieses Videomaterials keine rechtswidrige Haltung und keinen tierschutzwidrigen Umgang mit Tieren erkennen“ kann.

Daran können wir alle erkennen, dass es nicht nur darum geht, die Todestrakte und Folterkammern des LPT zu schließen, sondern endlich die gesetzlichen Regelungen für Tierversuche grundlegend zu ändern.

Tierversuche gehen uns alle an! Demonstrieren Sie mit und informieren Sie alle Menschen in Ihrem Umfeld über die 2. Groß-Demo. Versuchen wir, Geschichte zu schreiben und einen Meilenstein im Tierschutz zu erreichen. Wir sind es den Tieren schuldig!

Wann: 16. November 2019, 14 bis 18 Uhr

Wo: Hauptbahnhof-Nord, Heidi-Kabel-Platz, 20099 Hamburg

Ein Leben hinter Gittern - ohne Liebe, ohne Hoffnung. Foto: SOKO Tierschutz/Cruelty Free InternationalAuch Katzen vegetieren in tristen Käfigen vor sich hin. Foto: SOKO Tierschutz/Cruelty Free International